SSW und SSF zu Besuch bei der Landesgruppe Schleswig-Holstein der SPD: Zuschüsse für die dänischen Schulen müssen auch für 2012 im Bundeshaushalt gesichert werden
Bei einem Besuch von Vertretern der dänischen Minderheit sicherten die Abgeordneten der schleswig-holsteinischen SPD-Landesgruppe heute in Berlin die Unterstützung für die Zuschüsse der Schulen der dänischen Minderheit aus dem Bundeshaushalt auch in 2012 zu. Die Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion Anke Spoorendonk, SSW-Landesvorsitzender Flemming Meyer, SSF-Generalsekretär Jens A. Christiansen und SSW-Landesgeschäftsführer Martin Lorenzen führten am Donnerstag Gespräche mit den SPD-Abgeordneten Franz Thönnes, Sönke Rix und Bettina Hagedorn.
Im Zentrum der Gespräche standen die 3,5 Mio. Euro, die im Bundeshaushalt 2011 für die Schulen der dänischen Minderheit als Ausgleich für eine Kürzung der Zuschüsse der Landesregierung bereit gestellt worden sind sowie die zukünftige Minderheitenpolitik. Auch die Dänemark-Strategie der Landesregierung wurde diskutiert.
Einig war man sich darin, dass die Bundeszuschüsse kurzfristig auch in 2012 weiter gezahlt werden müssen, da die dänische Minderheit angesichts des Doppelhaushaltes in Schleswig-Holstein Anspruch auf Planungssicherheit für das nächste Jahr haben muss. Dies kann allerdings nur eine Übergangslösung sein, denn langfristig muss Schleswig-Holstein zur bewährten finanziellen Gleichstellung der dänischen Minderheit und ihrer Schulen zurückkehren, die ja auch die Grundlage der erfolgreichen Minderheitenpolitik der letzten Jahrzehnte war.
Franz Thönnes, Sönke Rix, Bettina Hagedorn, Flemming Meyer, Anke Spoorendonk und Jens A. Christiansen
