Sparen und Investieren für die Zukunft
Rossmann (SPD): "Bildung und Forschung, Umwelt und Infrastruktur bringen Rendite von morgen"
Mit dem Koalitionsgipfel in Meseberg hat die Große Koalition nach Auffassung des Kreis Pinneberger SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Ernst Dieter Rossmann wichtige Impulse für die zweite Halbzeit der Legislaturperiode gesetzt.
„Ich bin insbesondere froh darüber, dass die SPD sich gegen diejenigen in der Union durchsetzen konnte, die ihr Heil allein im Sparen suchen“, so Rossmann. „Die aktuelle Entwicklung zeigt uns, dass der Weg aus der Überschuldung nicht allein übers Sparen sondern vor allem über den Aufschwung läuft.“ Insofern sei es zu begrüßen, dass es gelungen sei, die CDU/CSU auf umfangreiche Investitionsprojekte zu verpflichten.
Gerade im Kampf gegen den Klimawandel seien wichtige Weichenstellungen ermöglicht worden. Rossmann: „Die jetzt beschlossenen Maßnahmen wie die verstärkte Nutzung von Strom und Wärme, die verbesserten Wärmestandards oder den weiteren Ausbau der erneuerbarer Energien im Strom- und Kraftstoffbereich können umgehend in Angriff genommen werden. Bundesumweltminister Gabriel (SPD) hat durchgesetzt, dass im Haushalt des nächsten Jahres insgesamt 2,6 Milliarden Euro für Klimapolitik zur Verfügung stehen werden!“
Wichtig sei allerdings, die beschlossenen Maßnahmen nicht als Endergebnis sondern als Initialzündung zu verstehen. „Für uns Sozialdemokraten ist klar, dass wir noch mehr wollen. Für uns ist dieses Programm ein Meilenstein, aber einer, den wir schon bald hinter uns lassen müssen“, betont Rossmann.
Insbesondere bei der Einführung eines modernen Energiemanagementsystems und der Berücksichtigung des CO2-Ausstoßes bei der steuerlichen Absetzbarkeit von Dienstwagen muss sich nach Auffassung des Abgeordneten noch in dieser Legislaturperiode etwas bewegen, und auch beim Wärmegesetz für erneuerbare Energien ist für die SPD noch eine anspruchsvollere Regelung denkbar.
Auch im Bereich Forschung und Wissenschaft darf der Bund nach Auffassung Rossmanns nicht bei den Beschlüssen von Meseberg stehen bleiben. „Die Vereinbarungen zeigen die richtige Richtung auf: Die beabsichtigte Steigerung der Investitionen von Bund, Ländern und Wirtschaft für Forschung und Entwicklung von 55,7 Milliarden Euro 2005 auf 79 Milliarden im Jahr 2010 ist ein großer Schritt nach vorne. Aber wir müssen uns darüber klar sein, dass die weltweite Innovationsdynamik keine Zeit für Verschnaufpausen lässt. Bund und Länder müssen sich in diesem entscheidenden Themenfeld auch in Zukunft stärker engagieren.“ Das gilt nach Rossmanns Bekunden gerade auch für Schleswig-Holstein. „Unser Bundesland hat im Bund die geringsten Forschungsinvestitionen. Kiel sollte sich herausgefordert fühlen, die rote Laterne in diesem Bereich möglichst schnell abzugeben“, fordert der Politiker.
