"Heiße Luft statt Klimaschutz!"
Rossmann zu den Vereinbarungen von Heiligendamm
Enttäuscht ist der Kreis Pinneberger SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Ernst Dieter Rossmann von den Vereinbarungen des G8-Gipfels zum Klimawandel. „Wir sollten uns nichts vormachen: Die erzielte Einigung ist bei Lichte betrachtet doch ein Flop! Eine unverbindliche Absprache für die Zeit bis 2050 ist angesichts der schon jetzt nicht mehr zu übersehenden Klimaveränderungen weit von dem entfernt, was akzeptabel wäre“, erklärte der Politiker.
Die Tatsache, dass man sich darauf geeinigt habe, den Prozess in der Regie der Vereinten Nationen zu belassen, sei ein schwacher Trost. „Der Pferdefuß an der Sache ist, dass die Zielvereinbarungen immer weiter in die Zukunft verschoben werden. Der Lösung des Problems kommen wir damit leider nicht wirklich näher. Tatsächlich haben wir jetzt genau den faulen Kompromiss, den Merkel nie wollte“, so Rossmann. Es gelte zur Kenntnis zu nehmen, dass das Problembewusstsein bei einigen Regierungschefs noch nicht in hinreichendem Maße gegeben sei. Rossmann: „Wir können feststellen: Mehr war wohl nicht drin. Aber ein Grund zu feiern ist das beileibe nicht!“.
Wenn das Klimaproblem gelöst werden solle, müsse weiter harte Überzeugungsarbeit geleistet werden und Europa umso deutlicher mit gutem Beispiel vorangehen. „Und vor allem muss möglichst schnell nachgeholt werden, was jetzt verabsäumt worden ist: verbindliche Festlegungen in handhabbaren Zeiträumen“, mahnt Rossmann.
Wesentlich positiver sind nach Auffassung des Abgeordneten die Vereinbarungen zur Afrikahilfe zu bewerten. „Die Tatsache, dass es hier zu einer Einigung über ein Programm im Umfang von 44 Milliarden Euro gekommen ist, ist Grund zur Freude“, so Rossmann. Zu loben sei insbesondere die Initiative von Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD), die in dieser Woche mit der Erklärung vorgeprescht war, Deutschland wolle für den Kampf gegen Aids bis 2015 vier Milliarden Euro bereit stellen und weitere umfangreiche Mittel für Afrika einsetzen. Rossmann: „Von Erich Kästner stammt das Wort ‚Es gibt nichts Gutes außer: man tut es!’ Heidemarie Wieczorek-Zeul hat genau in diesem Sinne gehandelt. Ich würde mir wünschen, dass die Staatengemeinschaft diesem Vorbild beim Klimaschutz bald folgt.“
