Dr. Ernst Dieter Rossmann, MdB


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Dr. Ernst Dieter Rossmann MdB

30. April 2007

Eine "JobPerspektive" für Langzeitarbeitslose!

Rossmann fordert Programm für arbeitsmarktferne ALG II-Bezieher

Mit einem „JobPerspektive“-Programm soll nach der Auffassung des Kreis Pinneberger SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Ernst Dieter Rossmann eine spezielle Integrationsstruktur für Langzeitarbeitslose ohne Chancen auf dem Arbeitsmarkt geschaffen werden.

„Wir können uns derzeit über gute Arbeitsmarkt- und Konjunkturdaten freuen. Das ist auch ein Ergebnis erfolgreicher Reformbemühungen und effektiver Investitionspolitik wie etwa des Genshagen-Programms, das Investitionen in Höhe etlicher Milliarden ausgelöst hat“, erläutert Rossmann. „Wir sollten darüber aber nicht vergessen, dass das Entstehen neuer Arbeitsplätze kein Selbstläufer ist, dass die Arbeitslosigkeit immer noch viel zu hoch ist und dass es eine große Zahl von Langzeitarbeitslosen gibt, denen auch ein sehr kräftiger Konjunkturaufschwung nicht zu Arbeit verhelfen wird.“

Der Abgeordnete schlägt deshalb vor, für Langzeitarbeitslose mit besonderen Vermittlungshemmnissen zusätzliche sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsmöglichkeiten einzuführen.

„Mit einer derartigen gezielten Beschäftigungsstrategie, wie sie derzeit unter dem Titel ‚JobPerspektive’ in der SPD-Bundestagsfraktion diskutiert wird, könnte so etwa auch einem 55-jährigen Arbeitslosen, der seit fünf Jahren auf Arbeitssuche ist und keine Ausbildung hat, eine Perspektive gegeben werden“, erklärt der Politiker, der die Schlüsselrolle für das Modell bei lokalen Netzwerken sieht. „Wir müssen von den Gewerkschaften über die Kreishandwerkerschaft bis zu den Kirchen alle gesellschaftlichen Gruppen einbinden, um dauerhaft sinnvolle, gesellschaftlich anerkannte Beschäftigungsmöglichkeiten zu mobilisieren.“

Soziale Betriebe, Integrationsunternehmen oder auch Firmen könnten dann nach der Vorstellung Rossmanns als Arbeitgeber fungieren, vorstellbar ist ein breites Spektrum verschiedener Tätigkeiten wie etwa Wäsche-Hol-und-Bringe-Dienste oder haushaltsnahe Dienstleistungen wie Einkaufshilfen für Ältere und Menschen mit Behinderungen. Rossmann: „Es gibt bereits Integrationsunternehmen, die in Bereichen wie Facility-Management, Industriedienstleistungen oder Einzelhandel tätig sind. Entscheidend ist, dass hier einerseits am Markt agiert wird, andererseits aber auch die besonderen Bedürfnisse der beschäftigten Menschen berücksichtigt werden.“

Die Arbeitgeber könnten dann nach Vorstellung Rossmanns Fördergelder erhalten, die nach SGB II zu regeln wären. Voraussetzung: Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, die tarif- oder ortsüblich entlohnt wird, und die Perspektive auf späteren Integration in den regulären Arbeitsmarkt. Falls sich die Möglichkeit einer Vermittlung des Teilnehmers in eine ungeförderte Beschäftigung eröffnet, wäre diese zwingend wahrzunehmen.

Den Berechnungen der Fachleute der SPD-Fraktion zufolge soll sich die geförderte Beschäftigung auch gegenüber dem reinen Transferbezug rechnen: über die Sozialbeiträge fließt Geld ins System zurück und auch die Wertschöpfung durch die über das Programm Beschäftigten kann bei diesem Modell gegengerechnet werden.

Die Zahl der Langzeitarbeitslosen, für die das JobPerspektive-Programm eine Alternative darstellen könnte, wird auf mehrere Hunderttausend geschätzt, wie Rossmann berichtet. „Ich könnte mir für den Start des Programms eine Größenordnung von 100 000 Teilnehmern vorstellen“, erklärt der Abgeordnete. „Das heißt, wir haben die Chance, auf diese Weise sehr vielen Menschen wieder einen Arbeitsplatz und eine Perspektive zu geben. Ich hoffe sehr, dass die Bundesregierung schon bald zur konkreten Umsetzung dieses Gedankens kommt.“


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