SPD steht zu ihrer Krippenpolitik
Rossmann: Mini-Konzept der Familienministerin ist enttäuschend!
„Ursula von der Leyen ist eingeknickt. Sie konnte mal wieder der Lobby der konservativen Unions-Männer nicht standhalten“, teilt der Kreis Pinneberger SPD-Bundestagesabgeordnete Dr. Ernst Dieter Rossmann mit. Nach ihren vollmundigen Ankündigungen über bessere und mehr Betreuungsplätze für unter 3-jährige scheitert die Familienministerin an der Umsetzung und der Finanzierung ihrer Versprechungen. Viel weniger Bundesmittel als bisher geplant will sie für den Ausbau der Krippenplätze zur Verfügung stellen. Frau von der Leyen möchte in ihrem Finanzierungskonzept, dass sich der Bund ausschließlich auf die Investitionskosten für den Bau der Krippen beschränkt.
Rossmann: „Einem kurzfristigen Investitionsprogramm, das allein für den Bau der Krippen gestartet wird, fehlt jede Zukunftsperspektive. Die Ministerin hat sich selbst in den Vordergrund gedrängt und Erwartungen geweckt. Jetzt darf sie sich nicht davonstehlen. Wir wollen einen Ausbau der Plätze, verbunden mit einer höheren Qualität der Betreuung. Dafür muss der Bund mehr Mittel in die Hand nehmen. Ohne deutliche Beteiligung des Bundes an den Betriebskosten können die gesteckten Ziele nicht erreicht werden. Die Mini-Lösung von Frau von der Leyen enttäuscht nicht nur die Eltern, sondern lässt auch die Kommunen und die Länder finanziell im Regen stehen.“
Die SPD steht weiterhin zu ihrem Konzept des Rechtsanspruchs auf einen Krippenplatz ab dem ersten Lebensjahr. Seine Finanzierung steht auf soliden Beinen und beteiligt den Bund angemessen.
Rossmann: „Es ist bezeichnend, dass die Herren von der CDU/CSU offene Taschen haben, wenn es darum geht, „Zu-Hause-Bleib-Prämien“ für nicht berufstätige Mütter zu finanzieren. Beim Ausbau von Krippenplätzen sind sie dagegen knauserig. Das ist für mich ein merkwürdiges Verständnis von Familien- und vor allem von Frauenpolitik“.
