Rossmann: Nein zum Einsatz der deutschen Tornados in Afghanistan!
Am 09.03.2007 wird der Deutsche Bundestag in namentlicher Abstimmung über den Einsatz von Bundeswehr Tornados zur Aufklärung für die Bodentruppen in Südafghanistan beschließen.
Die Abstimmung hierzu wurde in der SPD-Bundestagsfraktion freigegeben, so dass sich die Abgeordneten nicht nach der Mehrheitsentscheidung der Fraktion richten müssen.
„Ich werde dem Antrag der Bundesregierung nicht zustimmen“, so Ernst Dieter Rossmann, SPDBundestagsabgeordneter für den Kreis Pinneberg. „Der Einsatz deutscher Tornados gerade im Rahmen der aktuellen Frühjahrsoffensive der NATO wäre ein direkter Einbezug der so genannten Schutzkräfte für den zivilen Wiederaufbau in Kriegshandlungen. Dies würde letztlich auf das gesamte deutsche Bundeswehr-Kontingent zurückfallen. Dadurch könnten die deutschen Stellungen der ISAF-Truppe stärkeres Ziel von Angriffen und Anschlägen werden. Außerdem könnte so die erreichte Stabilisierung im Norden Afghanistans insgesamt gefährdet werden. Bei sorgfältiger Abwägung aller Gesichtspunkte und der Argumente der Befürworter, die ich sehr ernst nehme und respektiere, bin ich persönlich zu einer ablehnenden Bewertung gekommen“.
Der Abgeordnete stellt ausdrücklich heraus, dass Deutschland mit der Bundeswehr seit Beginn des internationalen Engagements im Rahmen der ISAF-Mission einen wichtigen Beitrag zur militärischen Absicherung des Stabilisierungs- und Wiederaufbauprozesses leistet. „Das Engagement Deutschlands hat wesentlich zur Stabilisierung in Kabul und im Norden des Landes beigetragen. Im Vergleich zu der Situation im Süden hat sich gezeigt, dass dauerhafter Friede nur möglich werden kann, wenn zuverlässige humanitäre und Wiederaufbauhilfe sowie militärische Sicherung Hand in Hand gehen und die zivile Aufbauhilfe eindeutig im Vordergrund steht.“, so Rossmann.
Zusammen mit Ernst Dieter Rossmann wird eine Reihe von Mitgliedern der SPD-Bundestagsfraktion den Einsatz der Tornados in der vorgesehenen Form ablehnen. Rossmann: „Gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen Elke Ferner, Renate Schmidt, Ortwin Runde und weiteren Abgeordneten werde ich eine Persönliche Erklärung zur Abstimmung abgeben. Diese kann in meinem Berliner Büro unter der Telefonnummer 030/227-73447 oder per E-Mail: ernstdieter. rossmann@bundestag.de angefordert oder auf meiner Website abgerufen werden.“
