Dr. Ernst Dieter Rossmann, MdB


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Dr. Ernst Dieter Rossmann MdB

01. März 2007

Den Aufschwung bei den Arbeitsplätzen jetzt für gezielte Förderung von benachteiligten Arbeitslosen nutzen!

Die positive und sehr erfreuliche Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt eröffnet der Bundesagentur neuen finanziellen Spielraum.

Ernst Dieter Rossmann, SPD-Bundestagsabgeordneter für den Kreis Pinneberg: „Dieser muss unbedingt genutzt werden, um Arbeitslose, die noch nicht von der guten Entwicklung profitieren, gezielt zu fördern.“ Ganz besonders müssen dabei nach Auffassung des Abgeordneten die Anstrengungen auf die Jugendlichen konzentriert werden, die sich als so genannte Altbewerber in der Ausbildungswarteschleife befinden. Rossmann: „Bundesweit sind dies über 500.000 junge Menschen unter 25.“ Diesen benachteiligten Jugendlichen sollten zusätzliche außerbetriebliche Ausbildungsplätze zur Verfügung gestellt werden, um ihnen baldmöglichst eine Perspektive auf dem Arbeitsmarkt zu geben. Auch die Förderung von Menschen mit Behinderung muss gestärkt werden.

Ein weiteres Ziel liegt für den Abgeordneten darin, die Maßnahmen zur Weiterbildung älterer Beschäftigter deutlich auszuweiten und in Gang zu bringen. Rossmann: „Es hat auch bisher schon nach § 417 des Sozialgesetzbuchs III entsprechende Förderungen für ältere Beschäftigte über 50 Jahren in Betrieben unter 100 Angehörigen gegeben. Die Kosten für die Weiterbildung wurden dabei von der Bundesagentur erstattet. Leider ist dieses Instrument bisher von den Firmen überwiegend vernachlässigt worden. 850 Teilnehmer im Jahr 2006 sind für das dritte Laufjahr dieses Programms eine Zahl, die alle beunruhigen muss.“ Nachdem der Kreis der Anspruchsberechtigten jetzt auf Beschäftigte über 45 Jahren und in Betrieben bis 250 Mitarbeitern erweitert wird, sieht der Abgeordnete Chancen, dass dieses vorbildliche Konzept der Förderung von Weiterbildung gerade in kleinen und mittleren Unternehmen endlich in Schwung kommt. Rossmann: „Dafür braucht es vor allem den Ausbau der direkten Beratung in den Betrieben bei Mittelstand und Handwerk. Die Personalberatung und Personalentwicklung muss angesichts des Fachkräftemangels der Zukunft ein viel größeres Interesse finden.“

Der SPD-Politiker erteilt deshalb auch allen vorschnellen Forderungen nach weiteren Senkungen des Beitragssatzes für die Arbeitslosenversicherung eine Absage. Rossmann: „Wir haben erst zum 01.01.2007 den Beitragssatz um 2,3 Prozentpunkte auf 4,2 % gesenkt.“ Die Bundesagentur muss jetzt ihren finanziellen Spielraum zur Ausübung des sozialpolitischen Auftrages nutzen können. Weiterbildung muss zum Dreh- und Angelpunkt für nachhaltige Integration in den Arbeitsmarkt werden. Beim Erhalt der Beschäftigungsfähigkeit durch Weiterbildung, bei mehr Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz und bei neuen Arbeitszeitmodellen mit einem gleitenden Ausstieg aus dem Arbeitsleben in die Rente hinein sieht der Abgeordnete die zentralen Aufgaben für eine sozial- und arbeitsmarktpolitisch zukunftsorientierte Politik an.


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