Rossmann: "Kinderzuschlag für BAföG-Empfänger kommt"
"Die Familien- und Bildungspolitik der Großen Koalition trägt eine sozialdemokratische Handschrift" betont der Kreis Pinneberger SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Ernst Dieter Rossmann.
Nach dem ab 1.1.2007 eingeführten Elterngeld, welches ursprünglich eine Idee der ehemaligen SPD-Bundesfamilienministerin Renate Schmidt war, kommt jetzt auf Initiative der Sozialdemokraten auch der Kinderzuschlag für BAföG-Empfänger. Ab dem Wintersemester 2007/2008 sollen Studierende mit Kindern einen Zuschlag von monatlich 113 Euro für ihren Nachwuchs bekommen. Rossmann: „Wir haben uns intensiv dafür eingesetzt, dass diese Verbesserung für studierende Eltern kommt, weil genau diese beim Elterngeld die Verlierer sind. Der Kinderzuschlag ist ein kleiner Ausgleich dafür, von dem bundesweit etwa 28.000 junge Eltern profitieren werden.“
Weitere Verbesserungen beim BAföG kommen auch mit der Erhöhung des anrechnungsfreien Hinzuverdienstes von 350 auf 400 Euro, mit der Möglichkeit der BAföG-Förderung ab Beginn eines Vollstudiums im europäischen Ausland und mit der weiteren Öffnung der Förderung für Migrantenkinder. Alles in allem lässt sich der Staat die Verbesserungen beim BAföG jährlich 14 Millionen Euro kosten.
Rossmann freut sich sowohl aus familien- als auch aus bildungspolitischer Sicht darüber: „Wir brauchen nicht nur mehr Studierende in Deutschland, sondern auch mehr junge Menschen, die sich früher für die Gründung einer Familie entscheiden. Mit dem Tagesbetreuungsausbaugesetz, dem Ganztagsschulprogramm und der großen BAföG-Novelle hat schon die rot-grüne Bundesregierung erste Schritte in diese Richtung gemacht, die jetzt in der Großen Koalition mit dem Elterngeld, weiteren BAföG-Verbesserungen und dem Hochschulpakt konsequent weiter geführt werden.“ Rossmann weiter: „Wir Sozialdemokraten geben uns damit noch nicht zufrieden. Nach dem nächsten BAföG-Bericht werden wir die Anpassung der Bedarfssätze und Freibeträge prüfen. Ebenso werden wir das kostenlose verpflichtende letzte Kindergartenjahr und den weitern Ausbau der Kinderbetreuungsmöglichkeiten forcieren.“
„In die Steigerung der Geburtenrate sowie in die bessere Ausbildung junger Menschen und die Weiterbildung Älterer müssen wir verstärkt für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes investieren“, betont Rossmann.
