Dr. Ernst Dieter Rossmann, MdB


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Dr. Ernst Dieter Rossmann MdB

29. November 2007

Rossmann begrüßt Betriebsräte aus Elmshorn und Tornesch in Berlin

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Gemeinsam gegen die Zwangsverrentung

Zum zweiten Mal dieses Jahr hat der Kreis Pinneberger SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Ernst Dieter Rossmann Betriebsräte aus dem Kreis zu einer eintägigen Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion eingeladen. Mit diesen regelmäßigen Konferenzen will die SPD im Dia-log mit Betriebs- und Personalräten aus dem ganzen Bundesgebiet bleiben und aktuelle Arbeitnehmerfragen mit ihnen diskutieren. Dieses Mal sind Birgit Schöpp von der Meldorfer Papierfabrik Tornesch und Dieter Wöbcke von Wenzel Elektronik Elmshorn Rossmanns Einladung gefolgt.

Unter dem Motto „Wert der Arbeit„ wurde unter ande-rem mit Bundesarbeitsminister Olaf Scholz und mit dem Fraktionsvorsitzenden Peter Struck über den längeren Bezug von ALG I, über die Chancen einer Einigung der Großen Koalition zum Postmindestlohn, das Auslaufen der 58er-Regelung und die sogenannte „Zwangsverrentung“ diskutiert.

Rossmann erläuterte seinen Gästen, dass die SPD ak-tuell mit der CDU/CSU eine Lösung verhandelt hat, die die 58er-Regelung nicht ersatzlos wegfallen lässt. An-gedacht ist, Arbeitslose, denen innerhalb eines Jahres kein Arbeitsangebot gemacht werden kann, bis zum Rentenantritt als nicht mehr arbeitsuchend zu betrach-ten, sie aber auf eigenen Wunsch hin weiter zu vermit-teln und zu beraten oder zu qualifizieren. Eine vorzeiti-ge Rente mit Abschlägen soll es vor dem 63. Lebens-jahr – auch für Frauen und Schwerbehinderte - nicht ge-ben. Außerdem soll der vorgezogene Rentenbezug auch nach dem 63. Lebensjahr in bestimmten Härtefällen als unzulässig gelten. Eine besondere Härte liegt z.B. bei Aufstockern vor, die trotz Arbeitseinkommen ergänzend ALG II benötigen, um zu leben. Gleichzeitig wird der Hinzuverdienst bei einer vollen Rente auf 400 Euro monatlich erhöht.



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