Rossmann fordert: Bei der Zukunftssicherung für den Helgoland-Verkehr keine Zeit verlieren
Schreiben an Austermann
Gibt es noch bis zum 1. Juli 2008 eine Lösung für die Bäderschiffe nach Helgoland oder wird die einzige deutsche Hochseeinsel mit ihren 400.000 Jahresgästen dann abgehängt?
Dieses schwierige und dringende Thema, das viele Bewohner, Geschäftsleute und Freunde der Insel seit Wochen umtreibt, stand in den ausführlichen Insel-Gesprächen zwischen dem Kreis Pinneberger SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Ernst Dieter Rossmann und dem Bürgermeister Frank Botter sowie den Mitgliedern der SPD-Fraktion ganz oben an. Eine EU-Richtlinie vom 1. Oktober 1998 hatte nach dem Fährunfall mit der Estonia in der Ostsee und anderen schweren Fährunglücken in Europa verschärfte Sicherheitsanforderungen- und Normen für Fährschiffe und Fahrgastschiffe in Europa erlassen. Nach dem diese Richtlinie jetzt bereits seit neun Jahren in Kraft ist und in fast allen europäischen Ländern bereits vollständig umgesetzt worden ist, wird jetzt auch von den Reedern der Helgoländer Seebäderschiffe erwartet, dass sie ihre Schiffe entsprechend den notwendigen Sicherheitsbestimmungen umbauen und ausrüsten. Betroffen sind von den acht Schiffen, die Helgoland ansteuern, sechs, die zwischen 1964 und 1974 gebaut wurden.
Ob und wieweit dies in der Zeit bis zum Sommer 2008 noch geschehen kann, ist jetzt Gegenstand intensiver Erörterungen innerhalb der Politik, aber auch mit den verantwortlichen Reedern und den Sicherheitsbehörden.
Die EU fordert unter anderem moderne Sprinkleranlagen, eine neue Befestigung der Rettungsboote und andere Fenster im Salon. Diese sind zu tief und müssten durch Bullaugen ersetzt werden. Rossmann bekräftigt hierzu seine Position, dass jetzt alle Karten auf den Tisch müssen. Rossmann: „Nach zehn Jahren Übergangszeit ist nicht zu erwarten, dass die EU in einem so hochbrisanten Bereich wie der Sicherheit von Fahrgastschiffen noch weitere Verlängerungsfristen einräumt. Hier muss jetzt ein belastbarer Investitionsplan her, wie das Fahrgastvolumen auch im nächsten Jahr sicher transportiert werden soll.“ Rossmann sieht hier zur Klärung vor allen Dingen auch die Landesregierung mit Wirtschafts- und Verkehrsminister Austermann gefordert,der auch der zuständige Landesminister für Tourismus ist. Rossmann, der den Minister hierzu nach seinem Helgoland-Besuch auch direkt angeschrieben hat, hält es für dringend erforderlich, dass der Minister alle verantwortlichen Reedereien unmittelbar an einen Tisch holt. Rossmann: „Da müssen alle Fakten auf den Tisch. Die Reeder müssten doch jetzt, ein Jahr vor Fristablauf, sagen können, in welchem finanziellen Rahmen sich ihre Investitionen bewegen sollen und wie lange sie brauchen, um sie umzusetzen. Erst dann könnte auch geklärt werden, in welcher Höhe sich eine Bezuschussung bewegen könnte. Erst dann hätten das Land und gegebenenfalls auch der Bund eine Grundlage, um mit der EU über etwaige neue Übergangsfristen zu sprechen. Rossmann: „Nur so kommen wir zu einem realistischen Pakt für Helgoland“.
Erste Erkundigungen hätten allerdings ergeben, dass die Chancen gerade für eine Fristverlängerung nahezu aussichtslos seien. Rossmann: Angesichts dessen, dass die EU-Richtlinie bereits seit 1998 in Kraft ist und dies auch den Reedern bekannt ist, ist das kein Wunder. Hier wurde neun Jahre lang sehenden Auges ein Investitionsstau vor sich hergeschoben.“ Umso mehr müsse jetzt gelten, keine weitere Zeit zu versäumen und mit Hochdruck einen Lösungsplan zu erstellen.
Rossmann: „Die Saison 2008 wird doch nicht erst im nächsten Jahr geplant. Es muss Schluss mit dem Pokern sein. Am Ende verlieren alle und Helgoland geht vor die Hunde.“
