Dr. Ernst Dieter Rossmann, MdB


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Dr. Ernst Dieter Rossmann MdB

19. Juli 2007

Rossmann: "Autobahnen werden sicherer!"

Neue LKW-Lenkzeiten vermindern die Gefährdung

Mit neuen Regelungen über Lenk- und Ruhezeiten für Lkws hat der Bund noch vor der Sommerpause die Weichen für eine verbesserte Verkehrssicherheit insbesondere auf Autobahnen gestellt. Darauf hat jetzt der Kreis Pinneberger SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Ernst Dieter Rossmann hingewiesen.
Nach der Beschlussfassung durch den Bundestag habe auch der Bundesrat der Umsetzung einer entsprechenden EU-Richtlinie in deutsches Recht im Juni seinen Segen erteilt.

„Mit dem Fahrpersonalgesetz wird unter anderem die vorgeschriebene Mindestruhezeit von Lkw-Fahrern von derzeit acht auf neun Stunden erhöht. Außerdem wird 14-tägig eine Ruhezeit von mindestens 45 Stunden am Stück vorgeschrieben“, erklärt Rossmann. „Die höchstzulässige Lenkzeit pro Kalenderwoche wird mit dem Gesetz auf 56 Stunden begrenzt, die höchstzulässige Lenkzeit pro Doppelwoche darf 90 Stunden nicht überschreiten. Das ist ein großer Fortschritt. Ich freue mich dass diese Regeln auch jetzt in der Hauptreisezeit schon gelten.“ Gerade für den Kreis Pinneberg mit seinen beiden Autobahnen und zahlreichen weiteren von LKWs stark genutzten Strecken bedeute das Gesetz eine verbesserte
Verkehrssicherheit.

Rossmann hatte sich in der Vergangenheit wegen der besonderen Betroffenheit des Kreises bei Bundesverkehrsminister Tiefensee und dem SPD-Verkehrsexperten Uwe Beckmeyer in Berlin für eine rasche Umsetzung der europäischen Regeln eingesetzt. „Ich hatte die Sorge,dass die Lenk- und Ruhezeiten zwar Geltung erhalten,die Polizei aber keine hinreichenden Möglichkeiten hätte, Verstöße zu ahnden. Mit dem neuen Gesetz ist nun aber ebenfalls ein verschärfter Strafenkatalog in Kraft. Das begrüße ich sehr“, betont der Abgeordnete.


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