"Pflegereform ist großer Schritt nach vorne!"
SPD-Gesundheitsexpertin Reimann stellte Reformprojekt in Tornesch vor
Mit der von der Großen Koalition in Berlin geplanten Reform der Pflegeversicherung werden die Bedingungen insbesondere für Demenzkranke und ihre Angehörigen erheblich verbessert. Darüber bestand jetzt bei den Teilnehmern einer Informationsveranstaltung des Kreis Pinneberger SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Ernst Dieter Rossmann in der Tornescher AWO-Pflegeschule Einigkeit.
Als Expertin hatte Rossmann die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Dr. Carola Reimann gewinnen können, das Reformwerk vorzustellen. Die Politikerin zeigte sich mit der von den Koalitionspartnern erzielten Übereinkunft sehr zufrieden. „In den Verhandlungen mit der Union konnte sich die SPD-Bundestagsfraktion im Leistungsbereich im Interesse der betroffenen Menschen voll durchsetzen. Die Verbesserungen betreffen insbesondere die Einbeziehung von Menschen mit eingeschränkter Alltagskompetenz, die Anhebung finanzieller Leistungen, Strukturreformen insbesondere mit der Stärkung der ambulanten Pflege, Stärkung der Rehabilitation und die Einführung einer Pflegezeit für Angehörige“, betonte Reimann.
Seit 1995 seien die Leistungen der Pflegeversicherung in ihrer Höhe unverändert geblieben. Rossmann: „Daher ist es für die Betroffenen ein großer Schritt nach vorne, wenn ab 2008 insbesondere die Sachleistungen im ambulanten Bereich und das Pflegegeld erhöht werden. Weitere Erhöhungsschritte für die Folgejahre sind ebenfalls vereinbart.“ Außerdem würden Demenzkranke,die bisher noch keiner Pflegestufe zuzuordnen waren, aber einen erheblichen Betreuungsbedarf haben, endlich in die Pflegeversicherung einbezogen. „Und auch für die übrigen pflegebedürftigen Menschen mit eingeschränkter Alltagskompetenz werden die Betreuungsleistungen verbessert“, freute sich der Kreis Pinneberger SPDBundestagsabgeordnete. Auf Interesse der zahlreichen Anwesenden stieß auch Reimanns Ankündigung, der Bund plane, die ambulante Versorgung zu verbessern. „Künftig werden quartiersbezogene Pflegestützpunkte eingerichtet, die vorhandene Angebote für Pflegebedürftige besser aufeinander abstimmen und miteinander vernetzen sollen. Angebote aus einer Hand sollen die Organisation der Pflegeleistungen für Pflegebedürftige und Angehörige optimieren und erleichtern“, erläuterte Reimann die Planungen. Weiterhin seien noch die Einführung eines Fallmanagements bei den Pflegekassen, die Verbesserungen der Möglichkeiten für häusliche Pflege und die Optimierung der Qualitätssicherung vorgesehen. Zur Finanzierung der verbesserten Leistungen habe man sich auf eine Anhebung des Beitragssatzes um 0,25 Prozentpunkte verständigt. Reimann: „Eine grundlegende Reform der Finanzstruktur war mit der Union leider nicht zu machen. Wir sind nach wie vor der Auffassung, dass die unterschiedlichen Risikostrukturen zwischen gesetzlicher und privater Pflegeversicherung ausgeglichen werden müssen. Mit dieser Vereinbarung haben wir die solidarisch finanzierte Pflegeversicherung auf Dauer gesichert. Die von der Union geforderte einkommensunabhängige und damit unsoziale Kopfpauschale konnten wir verhindern.“ Das bewertete auch Veranstalter Rossmann positiv. „Damit wird die Pflegeversicherung ein zentraler Baustein der sozialen Sicherungssysteme bleiben. Die solidarische Absicherung des Risikos der Pflegebedürftigkeit mit dem Leitbild einer menschlichen Pflege wird verbessert und auch in Zukunft gewährleistet sein“, resümierte der Abgeordnete
