Viel erreicht und noch mehr vor
Rossmann (SPD) zieht Zwischenresümee der Arbeit der Großen Koalition
Wo profitieren die Menschen im Kreis Pinneberg eigentlich von der Berliner Politik? Dr. Ernst Dieter Rossmann, SPD-Abgeordneter des Kreises in Berlin, muss da nicht lange nachdenken: „Als allererstes ist das Großprojekt des neuen Röntgenlasers XFEL des Hamburger DESY zu nennen. Mehr als 900 Millionen Euro werden hierfür investiert – unter anderem in einen 15 Hektar großen Forschungscampus mit Platz für zehn Messplätze in Schenefeld“, berichtete der Politiker jetzt bei seinem alljährlichen „Sommergespräch“ mit der regionalen Presse.
Aber es gibt noch zahlreiche weitere Stellen, an denen der Bund im Kreis engagiert ist: Die neue Heimat des Pinneberger THW, das Gartenbauzentrum Ellerhoop, die neuen Sozialräume in der Marseille-Kaserne oder der Einbau von Flüsterasphalt auf der A 23 in Rellingen etwa – alles Maßnahmen für die Rossmann immer wieder die Trommel gerührt hat.
„Dazu kommen mit dem Umbau der Kaserne und der jetzt erfolgten Ausschreibung des lang ersehnten Notschleppers für die Nordsee noch zwei Maßnahmen von denen besonders Helgoland profitiert“, berichtet der Abgeordnete. Und natürlich – was ihm als Bildungspolitiker besonders wichtig ist: Die Erfolgsgeschichte der Ganztagsschulen: „Mit insgesamt 16 Millionen Euro hat der Bund die Ganztagsprojekte in unserem Kreis insgesamt unterstützt. Damit sind wir landesweit Nummer eins!“
Dass beim Einsatz für die Wahlkreisinteressen mitunter größte Beharrlichkeit beim Bohren „ganz dicker Bretter mit Stahleinlage“ nötig ist, zeigt der Politiker am Beispiel der immer wieder verschobenen Baumaßnahmen am Elmshorner Bahnhof auf. „Bereits 2004 hat die SPD Elmshorn den Einbau eines Aufzugs gefordert. Jetzt ist der Bau erneut vertagt worden. Ich mag mich nicht mehr darauf verlassen, wenn die Bahn sagt, dass es noch in diesem Jahr losgeht.“
Auch in Berlin läuft es mit dem „Ernstfall Große Koalition“ nicht immer leicht für die SPD, wie Rossmann zugibt. „Wir müssen unsere Ellenbogen in beide Richtungen ausfahren – gegen die Union und gegen die Linkspartei“, betont der Abgeordnete. Entscheidend sei aber die inhaltliche Arbeit. „Wir müssen uns als SPD gegen die soziale Kälte von Frau Merkel, die Rechtsstaatsfeindlichkeit von Innenminister Schäuble und die Luftbuchungen von Frau von der Leyen durchsetzen. Schon nach den Sommerferien wird es darum gehen, wie stark das BAFöG erhöht wird. Die zuständige Ministerin will nicht mehr als fünf Prozent. Wir fordern zehn Prozent und werden ganz entschieden dafür kämpfen!“
Auch bei der Auseinandersetzung um den Mindestlohn wolle die SPD nicht nachlassen. „Der Koalitionspartner hat sich einer echten Lösung strikt verweigert. Jetzt ist Häuserkampf angesagt. Branche für Branche werden wir für die Aufnahme ins Entsendegesetz streiten. Dabei geht es jedes Mal um mehrere Hunderttausend Betroffene.“
In den Fokus rückt in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode auch Rossmanns Herzensthema, die Weiterbildung. "Die Regelungen zur Rente mit 67 setzen wie auch der Fachkräftemangel und die höhere Lebenserwartung eine echte Initiative für diesen Bereich voraus. Ich plädiere für einen Pakt für Weiterbildung“, berichtet Rossmann, der erst vor Kurzem auch das Amt des Vorsitzenden des Deutschen Volkshochschulverbandes übernommen hat. In der Vorbereitung sei in Berlin bereits die Regelung für eine Weiterbildungsprämie, mit der ab 2008 die Weiterbildung bezuschusst werden soll.
Von SPD-Seite stehe die zweite Halbzeit der Großen Koalition unter der Überschrift „Energieumbau – Gute Arbeit – Bildungschancen“ erklärt Rossmann. Themen, daran lässt er keinen Zweifel, die der Abgeordnete mit ihren konkreten Auswirkungen und Möglichkeiten vor Ort mit Aktionen und Veranstaltungen bearbeiten wird.
