Dr. Ernst Dieter Rossmann, MdB


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Dr. Ernst Dieter Rossmann MdB

19. September 2007

"Kinderrechte ins Grundgesetz!"

Rossmann (SPD) fordert Bündnis gegen Kinderarmut

„Der Kampf gegen die Kinderarmut muss mit einer entschlossenen und gemeinsamen Anstrengung von Politik und Gesellschaft aufgenommen werden!“ Das hat der Kreis Pinneberger SPD-Bundestagsabgeordnete anlässlich des Weltkindertages gefordert.

Nach Auffassung des Politikers ist dafür ein Mix aus Infrastrukturausbau, finanzieller Förderung und familienfreundlicher Arbeitszeitpolitik erforderlich. „Dabei ist aber darauf zu achten, dass die unterschiedlichen Maßnahmen nicht gegeneinander ausgespielt, sondern vielmehr intelligent miteinander verknüpft werden“, mahnt Rossmann. „Deutschland ist ein kinderarmes, aber an armen Kindern reiches Land. Angesichts von zwei Millionen Kindern, die in Deutschland unter der Armutsgrenze leben, ist es höchste Zeit, dass wir über föderale Zuständigkeiten hinweg eine gemeinsame Strategie der Armutsprävention- und -bekämpfung entwickeln.“

Zu den Maßnahmen, die schnell und nachhaltig wirkten, und daher möglichst bald realisiert werden sollten, zählt Rossmann unter anderem Gutscheine für Schulbücher, Fonds für gesundes Essen und den Ausbau von Eltern-Kind-Zentren. Rossmann: „Darüber hinaus ist natürlich auch die Einführung von Mindestlöhnen und eine familienfreundliche Arbeitszeitpolitik unabdingbar, um viele Familien vor Armut zu bewahren.“

Die Gründung eines Bündnisses gegen Kinderarmut an dem alle politischen Ebenen und Organisationen aus Sozialarbeit und Bildungseinrichtungen beteiligt sind, könnte nach Auffassung des Abgeordneten die Initialzündung für den notwendigen Durchbruch geben: „Mit diesem Bündnis kann eine Plattform geschaffen werden, die einem spürbaren sozialen Fortschritt den Weg ebnen kann.“

Ein wichtiges Signal könnte für Rossmann die gesonderte Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz sein. „Fast zwei Jahrzehnte nach Verabschiedung der UN-Kinderrechtskonvention ist das längst überfällig“, betont der Parlamentarier. „Kinder haben nicht nur ein Recht auf gewaltfreie Erziehung und den Schutz vor Gewalt, Vernachlässigung und Ausbeutung, sondern auch ein Recht auf Förderung und Entwicklung zu einer selbstbestimmten und verantwortungsfähigen Persönlichkeit.“

Die Forderung nach Aufnahme der Kinderechte in die Verfassung wird nach Rossmanns Angaben bereits von einem breiten Bündnis aus Politik, Nichtregierungsorganisationen und Prominenten unterstützt. „Ich würde mir wünschen, dass dieses Etappenziel baldmöglichst erreicht wird und dass wir den Elan dieser Bewegung auch für den Kampf gegen die Kinderarmut nutzen können“, so Rossmann.


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