"Eine ehrliche Lösung!"
Rossmann (SPD) begrüßt SPD-Initiative für freiwilligen Wehrdienst
Mit dem Modell des freiwilligen Wehrdienstes, das SPD-Chef Kurt Beck vor wenigen Tagen vorgestellt hat, haben sich die Sozialdemokraten nach Meinung des Kreis Pinneberger SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Ernst Dieter Rossmann für eine „ehrliche Lösung“ entschieden.
„Wir haben uns entschieden, Konsequenzen aus der Lebenswirklichkeit junger Männer zu ziehen. Derzeit wird lediglich ein Drittel eines Geburtsjahrgangs zur Bundeswehr als Wehrpflichtige eingezogen oder leistet Ersatzdienst. Da sollten wir endlich aufhören so zu tun, als wäre die allgemeine Wehrpflicht traditionellen Charakters nach wie vor Realität“, erklärt Rossmann, der sich als Delegierter des SPD-Bundesparteitages im Oktober für das Konzept aussprechen will.
Für die Sozialdemokraten sei die Wehrpflicht in der Abwägung der Vor- und Nachteile von Streitkräften mit und ohne Wehrpflichtkomponente aus sicherheits- und verteidigungspolitischer Sicht als Wehrsystem gleichwohl zu bevorzugen. Rossmann: „Dabei spielt nicht zuletzt die Verankerung der Bundeswehr in unserer Gesellschaft eine wichtige Rolle.“
Der Abgeordnete weist darauf hin, dass die Aufgaben der Bundeswehr sich heute sich grundlegend von denen zu Zeiten des Ost-West-Konfliktes unterscheiden. „Darüber hinaus haben sich auch die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen wesentlich verändert. Wir müssen feststellen, dass selbst unter Berücksichtigung der Zivildienstleistenden die Dienst- und Wehrdienstsgerechtigkeit ab dem Jahr 2010 ernsthaft gefährdet sein wird. Unter diesen Umständen die bekannten Strukturen einfach fortzuschreiben, wie es die Union möchte, halte ich für nicht vertretbar.“
Geradezu absurd sei es, wenn Bundesverteidigungsminister Jung erkläre, so lange er noch etwas zu sagen habe, solle an der Wehrpflicht festgehalten werden, und seine Musterungsbeamten gleichzeitig fast die Hälfte jeden Jahrgangs für untauglich erklären. „Derartige Schönrederei ist nicht weit entfernt vom Selbstbetrug. Es ist höchste Zeit für eine pragmatische Lösung wie das SPD-Modell nach dem Prinzip ‚So viel Freiwilligkeit wie möglich, so viel Pflicht wie nötig’“, betont der Politiker.
In das Konzept der Sozialdemokraten sind nach Rossmanns Bekunden die positiven Erfahrungen der Bundeswehr mit den freiwillig länger dienenden Wehrpflichtigen und freiwillig dienenden Reservisten ebenso eingeflossen wie die Erfahrung, dass das freiwillige soziale Jahr inzwischen in vielen Bereichen größere Bedeutung hat als der klassische Zivildienst. Rossmann: „Die SPD nimmt im Gegensatz zu anderen politischen Kräften neue gesellschaftliche Entwicklungen wahr und setzt sie in praktische politische Konzepte um. Die hohe Zustimmungsrate zum SPD-Vorschlag von 73 Prozent in der Bevölkerung und 55 Prozent bei Unionsanhängern zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind.“
Er halte es für ist sachlich geboten, auch bei den Wehrpflichtigen verstärkt auf das Element der Freiwilligkeit zu setzen und in diesem Sinne die Wehrpflicht fortzuentwickeln, so Rossmann.
