Helgolandverkehr: Rossmann und Hölck setzen auf gemeinsame Anstrengungen
"Gespräche müssen zu konkreten Vereinbarungen führen"
Eine Lösung der drohenden Probleme für die Verkehrsanbindung der Insel Helgoland ist nach Auffassung des Kreis Pinneberger SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Ernst Dieter Rossmann und seines Landtagskollegen Thomas Hölck nur auf dem Verhandlungswege zu erzielen. „Gegenseitige Schuldzuweisungen helfen nicht weiter, hier muss jeder sehen was er an seiner Stelle für ein positives Ergebnis beitragen kann“, betonen die beiden Politiker in einer gemeinsamen Stellungnahme.
Das betreffe die See-Berufsgenossenschaft und Reeder genauso wie Landes- und Bundespolitik. Es sei deshalb zu begrüßen, wenn sich jetzt auch der CDU-Landtagsabgeordnete Lehnert für die Situation interessiere.
„Wir sollten unsere Kräfte allerdings nicht damit vergeuden gegen eine EU-Richtlinie anzukämpfen, die auch nach Auffassung der Landesregierung nicht zu kippen ist und deren Forderungen das Kieler Verkehrsministerium für ‚nicht überzogen’ hält“, mahnt Rossmann.
Verkehrsstaatssekretärin Wiedemann (CDU) habe ihm aufgrund seines Einsatzes für die Insel und seiner Forderung nach einem Runden Tisch der Beteiligten auf ein Schreiben aus dem Juli mitgeteilt, sie gehe davon aus, „dass die Reeder zu der ihnen obliegenden Verantwortung stehen und die Schiffe entsprechend umbauen“. Für ihn sei dabei entscheidend, dass mittlerweile Gespräche zwischen den Reedern und den zuständigen Behörden aufgenommen worden seien. Rossmann: „Dazu gehört im übrigen kein Gremium des Kreises. Wenn Herr Lehnert unterstellt, ich wolle in dieser Frage einen Streit zwischen der Gemeinde Helgoland und dem Kreis Pinneberg konstruieren, baut er aus durchsichtigen Gründen einen Scheinkonflikt auf. Das führt in der Sache aber nicht weiter.“
Die beiden SPD-Politiker plädieren entschieden dafür, die schwierige Situation mit dem notwendigen Fingerspitzengefühl zu händeln. „Gerade in der sensiblen Phase, in der die Gespräche derzeit offenbar sind, und in der sich andeutet, dass es möglicherweise eine Lösung des Konfliktes über konkrete Vereinbarungen und differenzierte Übergangsfristen für die Reeder geben könnte, sollte keiner der mittelbar oder unmittelbar Beteiligten den Elefanten im Porzellanladen spielen“, so Hölck und Rossmann. Nach den Informationen der Abgeordneten gibt es auf eine derartige Lösung begründete Aussichten.
Rossmann weist darauf hin, er habe der Gemeinde Helgoland und dem Landesverkehrsministerium gegenüber auch für die Landesgruppe der schleswig-holsteinischen SPD-Bundestagsabgeordneten die Bereitschaft erklärt, an der Lösung des Problems mitzuarbeiten. Rossmann:
„Wenn Herr Lehnert sich nun ebenfalls für die Helgoländer engagieren möchte, so wird er sicher nur offene Türen vorfinden.“ An der EU-Richtlinie für mehr Sicherheit auf See und speziell im Bäder- und Fährverkehr sollte nach Auffassung der Abgeordneten aber niemand mehr rütteln.
