Helgolandverkehr: Für eine Lösung müssen alle Karten auf den Tisch!
Rossmann und Hölck fordern "Ende der Unverbindlichkeit" und wollen "Pakt für Helgoland"
„Ran mit Realismus – ran an die Problemlösung!“ Mit dieser Aufforderung haben jetzt die Kreis Pinneberger SPD-Abgeordneten Thomas Hölck (Landtag) und Dr. Ernst Dieter Rossmann (Bundestag) auf Einlassungen aus dem Bereich der Reedereien reagiert, die die EURichtlinie über strengere Sicherheitsmaßnahmen für die Inselschiffe als „bürokratischen Unsinn“ bezeichnet und erklärt hatten, die Regelung sei nicht umsetzbar.
„Die EU-Richtlinie ist Fakt und ihre Umsetzung auch für Helgoland nicht aufzuhalten. Das müsste auch den im Helgoland-Verkehr aktiven Reedereien klar sein. Es kommt jetzt darauf an Lösungen zu finden und zwar möglichst schnell“, so Hölck und Rossmann.
Die Politik wolle sich gerne dafür einsetzen, die drohende Abkoppelung Helgolands zu verhindern, aber sie brauche dafür belastbare Zahlen und Zeithorizonte. „Die Reeder müssen uns sagen, in welchem finanziellen Rahmen sich ihre Investitionen bewegen sollen und wie lange sie brauchen, um sie umzusetzen. Erst dann kann das Land sehen, in welcher Höhe sich eine Bezuschussung bewegen könnte. Und erst dann hätten wir eine Grundlage um mit der EU über etwaige neue Übergangsfristen zu sprechen“, erklärt Rossmann. „Nur so kommen wir zu einem realistischen ‚Pakt für Helgoland’.“
Erste Erkundigungen hätten allerdings ergeben, dass die Chancen gerade für eine Fristverlängerung nahezu aussichtslos seien. Rossmann: „Angesichts dessen, dass die Richtlinie bereits seit 1998 in Kraft ist und dies auch den Reedern bekannt ist, ist das kein Wunder. Hier wurde neun Jahre lang sehenden Auges ein Investitionsstau vor sich hergeschoben.“
Man habe tiefes Verständnis für die Besorgnis der Insulaner. „Bürgermeister Frank Botter hat alle Hebel in Bewegung gesetzt, um die Situation in den Griff zu bekommen. Darin wollen wir ihn nach Kräften unterstützen“, betont Hölck. „Aber jetzt sind zunächst die Reeder am Zug. Sie müssen mit klaren Plänen die Voraussetzungen für eine Vereinbarung schaffen! Wir fordern ein Ende der Unverbindlichkeit!“
