Rossmann: Freude über Hochschulpakt
"Gutes Ergebnis auf Druck der SPD"
„Ein echter Erfolg der großen Koalition“ ist nach Auffassung des Kreis Pinneberger SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Ernst Dieter Rossmann der in der vergangenen Woche in Berlin beschlossene Hochschulpakt.
„Bund und Länder investieren mehr als 1,8 Milliarden Euro und schaffen unter anderem 90000 zusätzliche Studienplätze bis 2010. Damit ist ein wichtiger Schritt zur Verbesserung der Studienbedingungen und der Finanzausstattung der Hochschulen gemacht worden. Jetzt kommt es auf die Länder an, die Verbesserungen konkret umzusetzen“, erläutert Rossmann.
Dabei sei daran zu erinnern, dass es den Hochschulpakt ohne die SPD nicht gegeben hätte. „Wir Sozialdemokraten haben im Rahmen der Föderalismusreform hart für den Kooperationsartikel 91b des Grundgesetzes gekämpft und damit dieses Engagement des Bundes erst möglich gemacht. Und wenn jetzt in der ersten Säule des Paktes 565 Millionen Euro des Bundes in die Lehre fließen und den Studierenden direkt zu Gute kommen, ist das ein direktes Ergebnis eines beharrlichen und verlässlichen Einsatzes der SPD-Bildungspolitiker“, stellt Rossmann klar. „Ansonsten wäre es bei den 700 Millionen geblieben, die in der zweiten Säule in die Vollkostenpauschale der Forschungsförderung fließen.“
Bereits jetzt hat der Sozialdemokrat die nächste Etappe im Blick: „Es gilt darauf hinzuarbeiten, dass der jetzt beschlossene Pakt nach 2010 eine Nachfolgeregelung findet!“
Für die SPD-Bundestagsfraktion stehe dabei fest, dass der Hochschulpakt alleine nicht ausreiche, um die steigenden Studierendenzahlen aufzufangen. „Die Grundfinanzierung der Hochschulen bleibt in der Hauptsache eine Angelegenheit der Länder, die selbstverständlich auch über die jetzt beschlossenen Maßnahmen hinaus in der Pflicht sind“, betont der Politiker.
