Rossmann (SPD): Bildung und Forschung haben oberste Priorität
Röntgenlaser DESY/Schenefeld Großprojekt im Haushalt 2009
(Berlin) Anlässlich der Haushaltsberatungen im Deutschen Bundestag gibt es für den Kreis Pinneberger SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Ernst Dieter Rossmann Grund zur großen Freude: „Wir erhöhen 2009 unsere Ausgaben für Bildung und Forschung um 7,8% gegenüber dem Jahr 2008 und erreichen ein Volumen von 10,1 Milliarden Euro. Die Priorität für Bildung und Forschung, die wir bei Rot/Grün eingeführt haben, setzen wir in der Großen Koalition jetzt kontinuierlich fort“, so Rossmann.
Aus dem Kreis Pinneberg ist dabei insbesondere der große Röntgenlaser XFEL in Schenefeld im Forschungshaushalt von Bedeutung. Rossmann: „Der Bund steigt hier jetzt voll in die Finanzierung ein. Aus eigenen Bundesmitteln sind im Investitionsbereich über 230 Millionen Euro vorgesehen.“ Die zweite große Baustelle für die Forschung im Kreis Pinneberg ist die Biologische Anstalt Helgoland als Teil des Alfred-Wegener-Instituts in Bremerhaven. Diese hat noch keine zusätzlichen Investitionsmittel im Haushalt 2009. Rossmann: „Das Hauptproblem bei der Meeresforschung sind aktuell die Betriebskosten der Schiffe durch die Energiepreise. Immerhin wird die Reparatur des Forschungsschiffes Heinke weiter finanziert.“ Rossmann und der Haushaltsexperte Klaus Hagemann wollen hierzu am 2. Oktober in Bremerhaven eingehende Gespräche führen. Rossmann: „Wir brauchen einen Aufschlag für die Betriebsmittel in der Meeresforschung.“
Als Bildungspolitiker freut sich Rossmann besonders über den Zuwachs von 136 Millionen im Haushalt für die von der SPD durchgesetzte Erhöhung des BAföG, die vor allem Schülern und Studierenden aus einkommensschwachen Familien zugute kommt. Ebenso positiv ist, dass der Bund 27 Millionen mehr für die Nationale Qualifizierungsinitiative ausgibt. Aufstieg durch Bildung ist hierbei das Motto zur Sicherung des Fachkräftebedarfs in den nächsten Jahren. Dazu kommen noch mindestens 23 Millionen Euro mehr für die Verbesserungen beim „Meister-BAföG“, für die Rossmann besonders gekämpft hat.
Einen gewaltigen Posten, auf den Rossmann besonders stolz ist, machen die 383 Millionen Euro aus, die der Bund nächstes Jahr für den Hochschulpakt zur Verfügung stellt. Rossmann: „Damit helfen wir den Ländern bei der Hochschulfinanzierung und sorgen für 90.000 zusätzliche Studienanfängerplätze bis zum Jahr 2010. Schleswig-Holstein hat hier auch bereits schon mitgezogen und zusätzliche Studienanfänger aufgenommen. Geplant sind in Schleswig-Holstein 4.000 zusätzliche Studierende.“
Bildung gewinnt immer mehr an Bedeutung und wird für unseren Wohlstand immer wichtiger. Rossmann: „Deshalb will die SPD langfristig die öffentlichen Ausgaben für Bildung von derzeit 5,1% auf 7% des Bruttoinlandsprodukts erhöhen.“
