Rossmann (SPD): Mehr Befugnisse und Rechtssicherheit für das THW zum besseren Schutz der Bevölkerung
Die Koalitionsfraktionen im Bundestag haben sich auf die Einbringung eines neuen THW-Gesetzes verständigt, welches mehr Befugnisse und mehr Rechtssicherheit für die THW-Helfer schafft und einen effektiven Schutz der Bevölkerung ermöglicht.
(Berlin) Die Koalitionsfraktionen im Bundestag haben sich auf die Einbringung eines neuen THW-Gesetzes verständigt, welches mehr Befugnisse und mehr Rechtssicherheit für die THW-Helfer schafft und einen effektiven Schutz der Bevölkerung ermöglicht. Dies teilt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Ernst Dieter Rossmann. „Damit stärken wir nicht nur die wichtige Säule THW im Sicherheitssystem der Bundesrepublik, sondern schaffen auch klarere Strukturen für die Arbeit von bundesweit 80.000 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern“, so Rossmann.Unter anderem wird für das THW die Befugnis geschaffen, für die Durchführung eines Einsatzes auch ein nicht vom Schadensereignis betroffenes Grundstück zu betreten oder die Absperrung eines Unglücksortes gegenüber Schaulustigen vorzunehmen. Diese Befugnisse gelten bereits aufgrund landesrechtlicher Regelungen für die Feuerwehren und die anderen Hilfsorganisationen. Für die Bundesanstalt THW galt dies aber bisher nicht. Rossmann: „Es liegt auf der Hand, dass für einen erfolgreichen gemeinsamen Einsatz die gleichen Befugnisse auch für das THW gelten müssen.“
Die nicht-polizeiliche Gefahrenabwehr wird aufgrund der wachsenden Bedrohungen durch Klimawandel, Pandemie, aber auch durch den Zusammenbruch kritischer Infrastrukturen immer wichtiger in unserer Sicherheitsarchitektur. Aber auch bei der technischen Hilfe im Ausland hat das THW eine wichtige Funktion weltweit.
Rossmann lehnt einen erweiterten Einsatz der Bundes-wehr im Innern ab und setzt auf ein gut organisiertes ziviles Hilfeleistungssystems aus Feuerwehren, dem THW und den privaten Hilfsorganisationen. Rossmann: „Dies gilt es zu stärken und auf die neuen Herausforderungen auszurichten. Seine ehrenamtliche Basis muss dabei erhalten und zukunftsfest gemacht werden.“
