Rossmann (SPD) fordert verbindlichen Mindestohn auch für die Weiterbildungsbranche!
Sehr bedauerlich findet der Kreis Pinneberger SPD-Bundestagsabgeordnete und Bildungsexperte Dr. Ernst Dieter Rossmann, dass sich der Tarifausschuss beim Bundesarbeitsministerium nicht zu einer Allgemeinverbindlichkeit des Tarifvertrags in der Weiterbildungsbranche durchringen konnte.
(Berlin) Sehr bedauerlich findet der Kreis Pinneberger SPD-Bundestagsabgeordnete und Bildungsexperte Dr. Ernst Dieter Rossmann, dass sich der Tarifausschuss beim Bundesarbeitsministerium nicht zu einer Allgemeinverbindlichkeit des Tarifvertrags in der Weiterbildungsbranche durchringen konnte. Die Arbeitgeberseite war dagegen. Rossmann: „Mit prekärer Beschäftigung ist keine gute Weiterbildung zu machen. Wir brauchen eine hinreichende Vergütung und soziale Absicherung für die Weiterbildner, um Weiterbildung mit Qualität anbieten zu können.“Von der Allgemeinverbindlichkeit des Tarifvertrags in der Weiterbildungsbranche hätten ca. 23.000 Beschäftigte profitiert, vor allem bei Trägern, die SGB-II- und SGB-III- Maßnahmen durchführen. Rossmann: „Das wäre ein erster Schritt gegen Lohndumping gewesen. Ich fordere die CDU/CSU-Kabinettsmitglieder auf, dieses Vorhaben nicht zu blockieren und Bundesarbeitsminister Olaf Scholz dabei zu unterstützen, die Allgemeinverbindlichkeit per Rechtsverordnung durchzusetzen.“
Rossmann sieht auch im Bereich der Honorarkräfte, z.B. bei den Integrationskursen, Handlungsbedarf. Rossmann: „Es kann nicht sein, dass ausgebildete Lehrer hier mit Vor- und Nachbereitung der Kurse über 40 Stunden pro Woche für 1.000 Euro netto im Monat arbeiten und auch noch ständig um ihre Weiterbeschäftigung zittern müssen. Hier müssen wir entweder zu einem Honorar von mindestens 30 Euro pro Stunde oder zu mehr vernünftigen Festanstellungen kommen,“ fo-dert der Abgeordnete.
Die SPD-Bundestagsfraktion hatte Anfang Juni 2009 einen Workshop "Gute Arbeit - Gute Weiterbildung. Perspektiven für die Beschäftigten in der Weiterbildung" durchgeführt, aus dem ein Manifest „Prekäre Arbeit in der Weiterbildung bekämpfen“ entstanden ist. Das Manifest kann im Berliner Büro von Rossmann, Tel.: 030/227-73447 oder per E-Mail: ernst-dieter.rossmann@bundestag.de angefordert werden.
