AktivRegion: CDU-Ministerin winkt ab
Rossmann enttäuscht über Rumpf-Antwort zum Naturbad Oberglinde
„Aus Gründen der Gleichbehandlung kann ich für die Gemeinde Moorrege keine Ausnahme zulassen.“ Diese nicht zufriedenstellende Antwort hat der Kreis Pinneberger SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Ernst Dieter Rossmann jetzt von der neuen schleswig-holsteinischen Landwirtschaftsministerin Dr. Juliane Rumpf (CDU) auf eine Anfrage bezüglich des Naturbades Oberglinde bekommen.
Unzufrieden ist Rossmann auch über die lakonische Auskunft der Ministerin, dass bereits bei der Einführung der AktivRegionen 2007 und 2008 breit darüber informiert worden sei, dass nur Projekte in Gemeinden gefördert werden könnten, die zur „Gebietskulisse“ gehören. „Wenn dieser Ausschlussgrund zum Allgemeinwissen gehört, frage ich mich, wieso Dr. Christian von Boetticher als Amtsvorgänger von Frau Rumpf darüber nicht informiert war und bis heute die Auffassung vertritt, er habe dies auch nicht wissen müssen“, so Rossmann.
Insgesamt bewertet der Politiker das Schreiben der CDU-Ministerin als enttäuschend. „Hintergrund meiner Anfrage war der Ansatz gewesen, gemeinsam nach einer Lösung des Problems zu suchen und zum Beispiel zu prüfen, ob es nicht andere landesseitige Fördermöglichkeiten gäbe. Auf diese Frage ist Frau Rumpf überhaupt nicht eingegangen“, berichtet Rossmann. Folgerichtig scheine in Kiel leider auch die Bereitschaft zu fehlen, nach anderen Lösungen für die notwendige Sanierung zu suchen.
Geradezu abstrus ist für den SPD-Politiker die Aufforderung Rumpfs, er möge die Gemeinde Moorrege „ermutigen“, Mitglied der AktivRegion zu werden. Rossmann: „Wenn Frau Dr. Rumpf die Sache ernst wäre, dann würde sie persönlich oder über die örtliche CDU-Landtagsabgeordnete bei ihren blockierenden Parteifreunden in Moorrege die Werbetrommel für das Förderprogramm rühren.“
