Rossmann will 100.000 BAföG-Geförderte mehr
(Berlin) Die Ausbildungsförderung (BAföG) für Studierende und Schüler muss deutlich verbessert werden, um die Chancengleichheit weiter auszubauen und alle Bildungsreserven zu mobilisieren.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat deshalb ein Konzept für ein neues BAföG-Modell in den Bundestag eingebracht, das vor allem den Kreis der Förderberechtigten ausweiten soll. Der Kreis Pinneberger SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Ernst Dieter Rossmann, der bildungs- und forschungspolitischer Sprecher seiner Fraktion ist, will dazu die Einkommensfreibeträge beim BAföG um 10% anheben. Rossmann: „Dadurch könnten 100.000 Schüler und Studierende mehr einen BAföG-Anspruch bekommen. Es handelt sich hier um Familien aus der Mittelschicht, die bisher wegen der Einkommensgrenzen der Eltern leer ausgegangen sind.“ Für die, die diese höhere Einkommensgrenze immer noch überschreiten, will Rossmann eine zweite Einkommensgrenze einführen, bis zu der ein zinsloses Darlehen in Höhe des BAföG-Satzes gewährt wird.
Weitere von den Sozialdemokraten angestrebte Verbesserungen sind die Erhöhung der Bedarfsätze und der Kinderzuschläge um 3%, ihre zukünftige Kopplung an die allgemeine Preisentwicklung, die Anhebung der Förderhöchstdauer um zwei Semester und bei Pflege von Angehörigen um bis zu drei Jahren und die Anerkennung der Erziehung von Kindern bis zum 14. Lebensjahr ohne weiteren Nachweis.
Rossmann legt außerdem besonderen Wert auf eine Modernisierung des BAföG und will deshalb die Förderung auf Ausbildungen in Teilzeitform ausdehnen und die Förderung berufsbegleitender Studiengänge im „dualen Studium“ rechtlich klarstellen. Rossmann: „Darüber hinaus wollen wir die Altersgrenze für den BAföG-Bezug von 30 auf 35 Jahre bzw. für ein Master-Studium auf 40 Jahre anheben, denn immer mehr Menschen entscheiden sich erst nach einer Ausbildung und einer Berufstätigkeit für ein Studium.“
Für Rossmann war das BAföG schon immer ein wichtiger Pfeiler der Chancengleichheit in der Bildung. Rossmann: „Bundesbildungsministerin Schavan wollte es ursprünglich abschaffen. Nach 4 Jahren Große Koalition haben wir immerhin einen Mindestkonsens erreicht, dass das BAföG unverzichtbar ist, auch wenn es leider von der schwarz-gelben Koalition immer noch halbherzig behandelt wird.“
