Dr. Ernst Dieter Rossmann, MdB


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Dr. Ernst Dieter Rossmann MdB

19. März 2010

Rossmann: "Helgoland gemeinsam voranbringen"

„Da kommt immerhin Bewegung rein“, teilt der Kreis Pinneberger SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Ernst Dieter Rossmann, der auch für die einzige deutsche Hochseeinsel Helgoland mit zuständig ist, mit und begrüßt nachdrücklich, dass die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) die Liegenschaftsdaten zur Prüfung der möglichen Gründung einer Wohnungsgenossenschaft auf Helgoland zwischenzeitig der Investitionsbank Schleswig-Holstein zur Verfügung gestellt hat. Dies war lange unterblieben und Rossmann hatte über ein Schreiben an Bundesfinanzminister Schäuble eine entsprechende Kooperation angemahnt. In seiner Antwort hat sich der Parlamentarische Staatssekretär Steffen Kampeter im Übrigen ausdrücklich für die aufgetretenen Unstimmigkeiten im Zusammenhang mit der Datenübermittlung entschuldigt.

Positiv bewertet der SPD-Abgeordnete auch, dass seitens der BImA jetzt wieder leer stehende Mietwohnungen auf Helgoland vermietet werden. Rossmann: „Der Bedarf ist da und es ist nicht einzusehen gewesen, dass Mietwohnungen des Bundes auf Helgoland über einen längeren Zeitraum leer gestanden haben.“ Einen weiteren Fortschritt in den schwierigen Fragen der Wohnungsversorgung und der Bestimmung von Mieten auf Helgoland sieht er in den Bestrebungen, auf Helgoland zu einem Mietspiegel zu kommen. Eine entsprechende Initiative der Gemeinde hat hier allerdings schon zu guten Voraussetzungen geführt, denn der Rücklauf für die Festlegung eines solchen Mietspiegels ist sehr gut. Rossmann: „Die bisherige Orientierung am Landkreis Cuxhaven, die nicht passt, könnte durch die besondere Berücksichtigung der Wohn- und Mietverhältnisse auf Helgoland abgelöst werden.“

Große Bewegung sieht der Abgeordnete auch in der Klärung der Grundstücksangelegenheiten auf der Hochseeinsel im Zuge des gewerblichen Flächenmanagements und der Übertragung des Binnenhafens an die Gemeinde. Rossmann: „Nach allem, was man hört, sind die Verhandlungen hier auf einem sehr guten Weg, was für Helgoland wirklich neue Entwicklungsperspektiven ermöglichen würde“. In einem Schreiben an den Bundesminister Ramsauer, der über das Verkehrsministerium über besonders große Flächen auf Helgoland verfügt, wirbt der Abgeordnete noch einmal dafür, auch bei der Gestaltung der Grundstückspreise die besonderen Bedingungen auf Helgoland, was die Altlastenrisiken und die Beschaffenheit des Bodens angeht, zu berücksichtigen. Rossmann: „Wenn jetzt hier der große Wurf gelingen sollte, hätte Helgoland endlich mehr Gestaltungsmöglichkeiten, um auch weitere wirtschaftliche Standbeine zu entwickeln, z.B. im Ausbau zu einem Offshore-Servicehafen.“



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