Helgoland-Verkehr: Regierung soll sich erklären!
Rossmann (SPD) will klare Grundlage für gemeinsames Handeln
Vor einem Schwarzer-Peter-Spiel bei der Finanzierung des Helgoland-Verkehrs hat der Kreis Pinneberger SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Ernst Dieter Rossmann gewarnt. „In den vergangenen Jahren ist immer wieder über die Zuständigkeit für den ganzjährigen Inselverkehr gestritten worden. Es kann aber nicht angehen, dass sich die verschiedenen Ebenen auf Kosten der Insel die Verantwortung gegenseitig zuschieben.“
Der Abgeordnete hat die Bundesregierung deshalb jetzt mit einer schriftlichen Anfrage aufgefordert, zu erklären, ob die Verbindung nach ihrer Auffassung über das Regionalisierungsgesetz durch das Land förderfähig ist. Rossmann bezieht sich dabei explizit auf eine Studie des Wissenschaftlichen Dienst des Bundestags im Auftrag der Grünen-Abgeordneten Dr. Valerie Wilms, die diese Möglichkeit bejaht hatte. Rossmann: „Der Bund muss jetzt klar stellen, ob er diese Einschätzung teilt. Damit wäre eine Grundlage für eine konzertierte Förderung der verschiedenen Ebenen gegeben.“
Rossmann, der sich am Donnerstag im Rahmen eines Arbeitsbesuchs auf Helgoland mit Insel-Bürgermeister Frank Botter über seine Initiative abgestimmt hatte, sieht darin angesichts leerer Kassen die eigentliche Herausforderung. „Das Schwarze-Peter Spiel hilft nicht weiter. Bund, Land und die kommunale Ebene müssen hier zu einer nachhaltigen gemeinsamen Regelung kommen“, betont der Politiker.
Auch hierzu fordert Rossmann deshalb eine Aussage. Im zweiten Punkt seiner Initiative zum Thema fragt er: „Wie steht die Bundesregierung zu einer von Bund und Land gemeinschaftlichen Förderung des regelmäßigen Fährverkehrs nach Helgoland, zumal es sich um die einzige Hochseeinsel Deutschlands handelt und besondere Anforderungen für die Sicherung eines regelmäßigen ganzjährigen Linienverkehrs bestehen?“
Eine Antwort auf die Eingabe erhofft der Abgeordnete bereits kurzfristig zu erhalten. „Ich hoffe, dass diese Klärungsbemühungen auch in Kiel aufmerksam beobachtet werden. Spätestens, wenn die Stellungnahme des Bundes vorliegt, muss sich auch Landesverkehrsminister de Jager über seine Pläne erklären“, macht Rossmann deutlich.
