Hagedorn erreicht 100.000 Euro mehr für Bund deutscher Nordschleswiger
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute auf Initiative der schleswig-holsteinischen SPD-Bundestagsabgeordneten Bettina Hagedorn einstimmig eine Erhöhung um 100.000 Euro für den Bund deutscher Nordschleswiger beschlossen.
Der Haushaltsentwurf 2008 von Minister Schäuble sah hier eigentlich eine Kürzung um 50.000 Euro vor, die Hagedorn in den Verhandlungen mit dem Koalitionspartner in eine deutliche Aufstockung der Mittel verwandeln konnte. Hagedorn: "Trotz schwieriger Haushaltsverhandlungen konnten wir 100.000 Euro zugunsten des Bundes der Nordschleswiger umschichten. Das ist ein positives Signal für die deutsche Minderheit in Dänemark und für die Minderheitenförderung auf beiden Seiten der Grenze." Der Bund der Nordschleswiger ist im Haushalt des Bundesinnenministeriums veranschlagt, für den Hagedorn zuständige Hauptberichterstatterin im Haushaltsausschuss ist.
Mit diesem Ergebnis konnte Bettina Hagedorn zum wiederholten Male im Haushaltsausschuss Kürzungen des Berliner Innenministeriums zu Lasten des Bundes der Nordschleswiger erfolgreich abwenden: im Haushalt 2006 hatte der Innenminister die Ansätze für die Nordschleswiger sogar um 155.000 Euro gekürzt, was durch ein Plus von 100.000 Euro im Haushaltsausschuss nahezu aufgefangen werden konnte. Hagedorn: "Die Kürzungen haben wir auch für 2008 abgewendet, weil es politisch ein falsches Signal gewesen wäre. Der Bund der Nordschleswiger leistet eine vorbildliche Arbeit im Bereich der Minderheitenpolitik und ist eine feste Säule im guten nachbarschaftlichen Miteinander von Deutschen und Dänen beiderseits der Grenze."
Wolfgang Wodarg, SPD-Abgeordneter für den Wahlkreis Flensburg-Schleswig, freut sich ebenfalls über den Erfolg: “Die Arbeit der Minderheit auf beiden Seiten der Grenze ist nicht nur eine wichtige Voraussetzung für das Zusammenwachsen beider Staaten als gute europäische Nachbarn. Es ist auch für die Grenzregion, die dortige Wirtschaft und den Arbeitsmarkt eine notwendige Hilfe!“ Weiter betont er, dass Dänemark und Deutschland von der Zweisprachigkeit in der Grenzregion sehr profitieren, wofür die Arbeit der Minderheit wichtige Voraussetzungen schafft. Wodarg: „Herzlichen Dank an unsere Haushälter und an Bettina Hagedorn!“.
Auch SPD-MdB Franz Thönnes, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Arbeit und Soziales, der im Auftrag der Bundesregierung an der Förderung der Mobilität von Grenzpendlern arbeitet, begrüßt die getroffene Entscheidung, denn „gerade die Organisationen der deutschen und der dänischen Minderheit sowie die Grenzpendlervereinigungen diesseits und jenseits der Grenze leisten gemeinsam mit dem Infocenter Grenze erhebliche Beiträge für gute Informationen über soziale und steuerrechtliche Fragen für die Arbeitnehmer die jeweils im anderen Land arbeiten.“
